Ansprache zur 123. Mitgliederversammlung der HEV Sektion St.Gallen
Liebe Gäste, sehr geehrte Damen und Herren, geschätzte Vorstandsmitglieder
Es freut mich, Sie hier im Namen des Vorstandes in der OLMA zur 123. Mitgliederversammlung begrüssen zu dürfen. Einmal mehr dokumentieren Sie mit Ihrem rekordhohen Aufmarsch das Interesse an Ihrem Verband.
Einen besonderen Willkommensgruss richte ich an die zahlreichen Gäste die wir heute bei uns haben. Erlauben Sie mir, wie immer, einige Persönlichkeiten persönlich zu begrüssen.
Ich begrüsse mit Herrn Heini Seger den höchsten Stadtsanktgaller, zugleich Vizepräsident unserer Sektion. Mit Herrn Stadtrat Nino Cozzio den Vertreter des Stadtrates. Besten Dank für den Gruss der Stadtregierung, den Du uns überbracht hast. Wir schätzen diesen Schulterschluss ausdrücklich. Wie sie wissen, besteht unsere Sektion aus den Gemeinden St.Gallen, Wittenbach, Häggenschwil und Muolen. Es freut mich deshalb ganz besonders, mit Herrn Bernhard Keller den Gemeindepräsidenten von Muolen und mit Fredy Widmer jenen von Wittenbach bei uns begrüssen zu dürfen.
Wiederum bei uns begrüssen darf ich Frau Anita Stecher als Vertreterin des HEV Schweiz. Der HEV Schweiz ist für uns zu einem wichtigen Partner geworden, der auf nationaler Ebene viel dafür tut, dass die Interessen von Haus- und Grundeigentum gehört werden, auch wenn wir mit der aktuellen Parole zur Asylgesetzrevision nicht einig gehen. Seitens Kantonalverband freut es mich, unseren sehr engagierten Präsidenten, Kantonsrat Dr. Walter Locher, begrüssen zu dürfen. Danke Walter, für Dein wiederum grosses Engagement im abgelaufenen Jahr. Wir arbeiten sehr gerne mit Dir und Deinen Gremien zusammen. Seitens unserer Verwaltungs-AG begrüsse ich den Verwaltungsratspräsidenten Peter Baumberger zusammen mit dem neuen Geschäftsführer Thomas Eigenmann und GL Mitglied Pascal Küng. Bereits jetzt herzlichen Dank für die aktive finanzielle Unterstützung unseres heutigen Anlasses sowie die sehr gute Zusammenarbeit unter dem Jahr. Beachten Sie bitte in diesem Zusammenhang auch den Stand der HEV Verwaltungs AG im hinteren Teil der Halle.
Seitens befreundeter Verbände darf ich begrüssen den Präsidenten von Gewerbe Stadt, Herrn Gian Bazzi mit seinem Geschäftsführer Felix Keller. Herrn Ralph Bleuer, Präsident von Pro City, der im Moment keine einfache Aufgabe zu bewältigen hat. Den Präsidenten des Industrie und Gewerbevereins St.Gallen-West Herrn Hermann Merz. Vom SVIT Ostschweiz begrüsse ich dessen Präsidenten Thomas Mesmer herzlich.
Von Seiten der Wirtschaft und wichtigem Partner der HEV Sektion St.Gallen begrüsse ich ganz herzlich als Vertreter der Banken acrevis, St. Galler Kantonalbank und Raiffeisen die Herren Jürg Süess, Daniel Geiser, Michael Schaffhäutle und Roland Heuscher. Zusammen führen wir jeweils einen HEV-Immo-Treff für unsere Mitglieder durch, den nächsten übrigens am 16. Juni dieses Jahres.
Es ist mir eine besondere Ehre und Freude auch dieses Jahr unser Ehrenmitglied, Herrn Jürg Pfister bei uns begrüssen zu dürfen, sowie, aus besonderem Anlass, Frau Vreni Güntzel.
123. MV HEV Stadt St.Gallen vom 30. Mai 2016 Seite 2
Von Seiten der Revisionsstelle consis Treuhand AG begrüsse ich Herrn Patrick Angehrn unter uns. Herzlich begrüsse ich die Medienvertreter und bedanke mich namens des Verbandes bereits jetzt für Ihre Berichterstattung.
Entschuldigt sind wie immer die Entschuldigten.
Geschätzte Damen und Herren
Sie sehen mich heute in einer speziellen Konfiguration. Eingerahmt vom scheidenden und vom neuen Geschäftsführer unserer Sektion. Karl Güntzel wird ein letztes Mal für die Rechnung verantwortlich zeichnen, Herr Remo Daguati ein erstes Mal für das Budget. Am 1. April hat Remo Daguati sein Amt angetreten und wird nun noch bis 30. Juni von Karl Güntzel eingearbeitet. Damit endet dann eine beispiellose 33 jährige HEV-Karriere. Aus diesem Anlass habe ich das Traktandum 4 vorgesehen, für welches ich Karl Güntzel eine Carte Blanche erteilt habe. Ich werde mich deshalb in meiner Präsidialansprache etwas kürzer fassen.
Wie Sie von Stadtrat Nino Cozzio gehört haben, ist der Schutz des Eigentums eine wichtige Prämisse in der Entwicklung einer Stadt. Umgekehrt ist auch gefahren. Nur eine prosperierende, sich entwickelnde Stadt ist letztlich lebensfähig. Und hier gilt es sich seitens HEV aktiv einzubringen.
Wiederum drei Gedanken dazu meinerseits
1. Verkehr
2. Arealentwicklungen
3. Steuern
1)Verkehr
Wie die grosse Zustimmung an der Urne bewiesen hat, haben die Stimmbürger von St.Gallen begriffen, was beim Anschluss Güterbahnhof auf dem Spiel gestanden war. Nicht nur haben wir das Abstimmungskomitee unter Leitung von Walter Locher aktiv unterstützt, nein, wir haben auch selber nochmals kräftig in die Tasten gegriffen um diese grosse Chance zu erhalten. Das ist nun eindrücklich geglückt. Lassen wir uns aber nicht täuschen. Es war nur ein Etappensieg. Jetzt gilt es dran zu bleiben und Bern zu belegen, dass dies keine Eintagsfliege war, sonder ein zentrales Anliegen für unsere Stadtentwicklung und unsere Erreichbarkeit bleibt. Wir sind auf gutem Weg aber noch nicht am Ziel. Mein Dank gilt all jenen, die uns bis jetzt, aber vor allem ab jetzt, weiter aktiv unterstützen.
2)Arealentwicklungen
Das Güterbahnhofareal ist damit ein wesentlicher Entwicklungsschwerpunkt zukünftiger St. Gallischer Politik. Wesentlich konkreter wird es beim Bahnhof Nord, wo seitens Stadtparlament kürzlich ein entsprechender Entwicklungskredit gesprochen wurde. In einem partizipativen Verfahren soll das Optimum herausgeholt werden. Ein typisches St.Galler Verfahren von unten nach oben. Man will ja niemandem auf die Füsse treten. Letztlich muss es aber allen Beteiligten klar sein, dass dieses Wunschprogramm von jemandem bezahlt werden muss. Wenn es nicht die Investoren sind, die dank grosszügiger Ausnützungsziffern den gewünschten Grünraum, die Kulturnutzung bspw. für die Institution des spanischen Clubhauses, den Begegnungsplatz und ähnliches subventionieren können, dann wird es die Stadt sein müssen. Ob dieses dann ein pfleglicher Umgang mit Steuersubstrat ist, wird intensiv zu diskutieren sein.
123. MV HEV Stadt St.Gallen vom 30. Mai 2016 Seite 3
Ein zweites grosses Entwicklungsgebiet, nebst der bereits angestossen Entwicklung Winkeln/Gossau Ost, ist das Gebiet um den Bahnhof St. Fiden. Ein Gebiet mit ungemeinen städtebaulichen Chancen aber auch mit Folgen. Stichworte hierzu sind: OLMA Messen, Migros Bach und Kantonspital um nur die wichtigsten drei zu nennen. Was man bisher mitbekommt, stimmt mich persönlich äusserst positiv. Man scheint erkannt zu haben, worum es geht und geht diese herausfordernde Aufgabe mit Lust und Respekt an. Seitens HEV St.Gallen können wir nur unsere Unterstützung und Mitarbeit anbieten. Dem GLA liegt viel daran dieses Zukunftsgebiet für St.Gallen nachhaltig zu entwickeln.
3)Steuern
Und entwickeln kostet Geld, womit ich bei meinem dritten Punkt, den Steuern angekommen bin. Ich weiss nicht wie es Ihnen geht, aber mich beschleicht zunehmend ein komisches Gefühl, wenn ich die Jahresrechnungen der Stadt mit den zugehörigen Prognosen vergleiche. Regelmässig schneidet die Rechnung deutlich besser ab, wenn man all die Rückstellungen und Abschreibung berücksichtigt wird es noch deutlicher. Der Stadtrat gibt sich jeweils Legislaturziele vor. Ein wesentliches Ziel der letzen vier Jahre war die Annäherung des städtisches Steuerfusses an den Durchschnitt aller St.Galler Gemeinden. Trotz der bereits geschilderten jährlichen Überschüsse hat es unser Stadtrat jedoch nicht fertig gebracht diesbezüglich seinen Zielen auch nur ein einziges Mal nachzuleben. Was man hat, das hat man, scheint die Devise zu sein.
Noch erschreckender in diesem Zusammenhang will mir das Parlament erscheinen, das offenbar vor dem Stadtrat oder sich selber resigniert hat und noch nicht einmal mehr Anträge zur Steuerfussreduktion stellt. Rhetorisch wird einem mitgeteilt, dass man froh sein müsse, wenn die Steuern nicht erhöht werden
Das ist eine politische Bankroterklärung und es ist gut, stehen wieder Wahlen an. Schauen sie bitte genau hin, wen sie in Parlament und Regierung wählen. Wir brauchen keine Schönwetterpiloten, sondern Macher, die sich an Ihren Aussagen, Versprechen und Zielen orientieren und auch messen lassen.
Es gibt nichts Gutes, ausser man tut es. Wir haben deshalb an der letzen Aussprache dem Gesamtstadtrat ermuntert, den Steuerfuss jährlich um 1% zu senken um seinen eigenen Zielen endlich etwas näher zu kommen. Es wäre ein einfacher, zumutbarer, pragmatischer Weg und deshalb erfolgversprechend. Ich hoffe darauf, dass der Stadtrat auch für die kommende Legislatur am Ziel festhalten wird. Wir sind gespannt und bleiben dran, frei nach meinem Lieblingszitat des 1898 verstorbene englische Premierminister William Gladstone (1809 -1898), welches sie bereits kennen:
„Der Politiker denkt an die nächsten Wahlen, der Staatsmann an die nächste Generation.“
Ich möchte nun zum Schluss meiner persönlichen Bemerkungen kommen. Dies jedoch nicht ohne meinen Dank abgestattet zu haben. Zuerst an die Adresse der HEV Verwaltungs AG, welche unser Sekretariat führt. Namentlich zu erwähnen sind Priska Heuberger und Michelina Finotti.
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Zum Zweiten bei unserem scheidenden Geschäftsführer Karl Güntzel, der wiederum mit enorm viel Herzblut für sämtliche Belange des HEV zur Verfügung stand und bei unserem neuen Geschäftsführer Remo Daguati dem ich, sicher auch in ihrem Namen, einen guten Start und viel Freude im Amt wünsche.
Zum Dritten bedanke ich mich bei meinen Kollegen aus dem geschäftsleitenden Ausschuss und dem Vorstand.
Letztlich bedanke ich mich, auch im Namen meiner Kollegen, bei Ihnen geschätzte Hauseigentümerinnen und Hauseigentümer für Ihr Vertrauen und eröffne damit den statutarischen Teil der 123. Mitgliederversammlung.
Christoph Solenthaler
Präsident