Liebe Mitglieder, Geschätzte Leserinnen und Leser
Während der Sommerferien hat die eidgenössische Steuerverwaltung die Zahlen zum «Tax Freedom Day» für das Jahr 2015 publiziert. Dieser Tag ist der erst Tag im Jahr, ab dem die Steuerpflichtigen ihr Geld für eigene Zwecke verdienen, anstatt dieses für das Bezahlen der Steuern zu verwenden. Während die Ostschweiz im schweizweiten Vergleich im hinteren Mittelfeld liegt, liegt die Kantonshauptstadt St.Gallen im Vergleich zu den Nachbarkantonen weit hinten.
49 Tage: So lange musste ein Doppelverdiener Haushalt mit zwei Kindern und einem Bruttoeinkommen von 175’000 Franken in der Stadt St.Gallen im Jahr 2015 arbeiten, bis das Geld für die Steuern beisammen war. In Appenzell oder Winterthur war dies für einen Haushalt mit den gleichen Einkommens- und Familienverhältnissen bereits nach 36 Tagen erledigt, in Frauenfeld nach 42. Bei der Wahl des Wohnstandorts und damit des Lebensmittelpunkts spielen die Erreichbarkeit, die Nähe zum Arbeitsplatz, Schulangebote und eben auch die steuerlichen Rahmenbedingungen eine wesentliche Rolle. Der HEV beobachtet deshalb die Entwicklungen im Steuerbereich mit besonderer Aufmerksamkeit.
Auch der Stadtrat von St.Gallen nahm sich nach den letzten Wahlen Legislaturziele vor. Ein wesentliches Ziel war die Annäherung des städtischen Steuerfusses an den Durchschnitt aller St.Galler Gemeinden. Während der vergangenen Jahre habe ich die Jahresrechnungen der Stadt wiederholt mit ihren Budgets verglichen. Die Rechnung schnitt regelmässig deutlich besser ab als prognostiziert. Berücksichtigt man auch noch Rückstellungen und Abschreibungen, fällt das Resultat noch deutlicher aus. Trotz jährlicher Überschüsse hat es der Stadtrat von St.Gallen in den letzten vier Jahren verpasst, seinem Ziel auch nur ein einziges Mal nachzuleben, um die Attraktivität der Stadt im steuerlichen Bereich zu verbessern. Doch auch das Parlament hat offenbar vor dem Stadtrat oder sich selbst resigniert und verzichtete auf Anträge zur Steuerfussreduktion. Man müsse gar froh sein, wenn die Steuern nicht erhöht werden, hiess es da und dort. Als attraktiver Wohnstandort ist die Stadt jedoch gut beraten, ihre Stellung im steuerlichen Bereich auch mit den umliegenden Städten und Gemeinden zu vergleichen.
Es gibt nichts Gutes, ausser man tut es. Der HEV der Stadt St.Gallen hat an der letzten Aussprache den Gesamtstadtrat ermuntert, den Steuerfuss jährlich um 1% zu senken, um seinen eigenen Zielen endlich etwas näher zu kommen. Ich hoffe sehr darauf, dass der neu gewählte Stadtrat auch für die kommende Legislatur am Ziel festhalten wird, um im steuerlichen Bereich Fortschritte zu machen, damit der «Tax Freedom Day» künftig bereits früher gefeiert werden kann.
Am 25. September 2016 haben alle Stimmbürgerinnen und Stimmbürger der Stadt St.Gallen die Gelegenheit, ihr Stadtparlament neu zu wählen. Zahlreiche Vorstands- und Vereinsmitglieder des HEV Stadt St.Gallen haben sich für eine Kandidatur zur Verfügung gestellt. Unterstützen Sie mit Ihrer Stimme Kandidierende, die sich für eine lebendige Stadt mit attraktiven Rahmenbedingungen und für das Wohneigentum einsetzen. St.Gallen braucht vermehrt Macherinnen und Macher und keine Schönwetterpiloten!