• Auf Kosten unserer Sicherheit?

Auf Kosten unserer Sicherheit?

22.04.2021

Verhinderungspolitik im Strassenraum – Die links-grünen Parteien haben mit der Rückweisung der Sanierung des Strassenabschnitts St.Leonhard-/Kornhausstrasse im Herzen von St.Gallen ihre Feldzug gegen die innerstädtische Mobilität lanciert. Zentrale Erschliessungsachsen unserer Kantonshauptstadt sollen Wohlfühl-Begegnungszonen werden – auch auf Kosten unserer Sicherheit.

Der Stadtrat von St.Gallen hatte eigentlich für den Strassenbereich St.Leonhardstrasse/Kornhausstrasse bereits ein ökologisch aufgewertetes Projekt präsentiert: Baumreihen, Grünstreifen, erweiterte Veloparkplätze, sichere Fahrbereiche für alle Mobilitätsteilnehmer. Dass das Geschäft zurück an den Absender ging, verblüffte. Im Herzen unserer Kantonshauptstadt soll nach Ansicht der links-grünen Parlamentsmehrheit nun eine Quartierbegegnungszone kreiert werden, welche alles Bisherige auf den Kopf stellt. Mit dem Ziel, den motorisierten Individualverkehr zu vergrämen, nimmt man in Kauf, dass die Sicherheit der Fussgängerinnen und Fussgänger künftig dem Zufall überlassen wird. Es brauche an einer der am stärksten frequentierten Fussgängerpassage unserer Stadt keine Lichtsignale mehr. Der ideologisierte Kampf gegen das Auto trifft aber nicht nur Fussgänger, sondern auch den Busverkehr mit voller Wucht. Busse werden es ohne entsprechende Priorisierung kaum mehr zeitgerecht über eine der zentralsten Kreuzungen unserer Stadt schaffen. Wenn Fahrstreifen auf der St.Leonhardstrasse noch stärker verengt werden, wird zudem eine wichtige Rettungsgasse bei grösseren Störfällen nicht mehr funktionieren. Dass schliesslich auch Parkplätze bei der Hauptpost verschwinden sollen, notabene bedeutsam für ein funktionierendes Postwesen für unser städtisches Gewerbe, wirkt ob all der Bemühungen zur Belebung unserer Innenstadt fast nur noch wie Hohn.

Man solle gefälligst nur noch mit dem öffentlichen Verkehr (öV) oder dem Velo in die Stadt fahren. Praxisferne, oft privilegierte Innenstädter sind die neue politische Mehrheit in unserer Stadt. Dass Menschen in St.Gallen in Aussenquartieren wohnen und gerne ihre Besorgungen in der Stadt machen, soll nicht mehr gelten. St.Gallen ist auf über 40000 Zupendler angewiesen, um das Fachkräftepotential in wertschöpfenden Bereichen zu decken. Wen kümmert›s. Man hat sich bei der links-grünen Parlamentsmehrheit von jeglichen Kompromissen mit Augenmass verabschiedet.

Die Rückweisung des Strassenprojekts bei der St.Leonhard-/Kornhausstrasse im Herzen des Zentrums unserer Metropolitanregion steht für einen Paradigmenwechseln in der Verkehrspolitik von St.Gallen. Der links-grüne Plan zur Forcierung der Nichterreichbarkeit von St.Gallen ist unter dem Titel «umverkehR» lanciert. Ein langwieriger Abnützungskampf ist jetzt schon garantiert, der auf beiden Seiten nur Verlierer kennen wird. Der HEV wird vermutlich nicht darum herumkommen, seine Referendumsfähigkeit auszubauen und nach Parlamentsentscheidungen wo nötig Unterschriftensammlungen zu lancieren. Wenn die Politik keine Kompromisse mit Augenmass mehr hervorbringt, dann müssen Bürger korrigierend eingreifen. Zudem ist in Zukunft nicht mehr auszuschliessen, dass klagewillige Mitglieder des HEV aktiv unterstützt werden, damit sie als Anwohner unsinnige Strassenprojekte bekämpfen können, welche die Erreichbarkeit und Sicherheit im innersten Kern aushöhlen.