• Braucht der Kanton St.Gallen eine Fitnesskur?

Braucht der Kanton St.Gallen eine Fitnesskur?

11.06.2019 Patrick Dürr, Kantonsrat, Vizepräsident HEV Kanton St.Gallen

Die Entwicklung des Schweizer Frankes hat die Unternehmen gezwungen, sich einer dauerhaften Fitnesskur zu unterziehen. Nur so konnten Sie Ihre Innovationskraft fördern und Ihre Wettbewerbsfähigkeit beibehalten. Wie sieht die Situation im Staat aus? Der Kanton St.Gallen ist in Teilen schwerfällig und unbeweglich geworden. Gleichzeitig muten wir uns immer mehr Aufgaben zu, und die Kosten sind auf über 5 Mia. Franken jährlich gestiegen. Einzelne Strukturen sind nicht mehr auf der Höhe der Zeit, der Hang zur Bürokratie nimmt zu. Ein Teil der Prozesse ist wenig effizient, pragmatische und bürgernahe Politik ist nicht mehr überall das Ziel.

Aktuell sprudeln die Steuereinnahmen aufgrund der guten wirtschaftlichen Situation, aber auch dank den Hauseigentümern. Der Immobilienboom ist nicht nur für die Baubranche ein Geschäft, sondern auch der Fiskus profitiert enorm. Die stark gestiegenen Immobilienpreise führen zu Mehreinnahmen bei Steuern und Abgaben. Ob Eigenmietwert, Liegenschafts- oder Vermögenssteuer, bei allen Steuern profitiert der Staat. Deshalb ist es nicht erstaunlich, dass die letzten Jahresabschlüsse des Kantons besser waren als budgetiert. Diese Entwicklung bei den Steuereinnahmen wird nicht so weitergehen, und es werden auch wieder schwierige wirtschaftliche Zeiten auf uns zukommen.

Gesunde Finanzen entscheidend

Gesunde Finanzen sind für den wirtschaftlichen Erfolg unseres Kantons und für die Hauseigentümer aber entscheidend. Bei fehlenden Einnahmen ist der Hauseigentümer sofort wieder ein Objekt der Begierde, um die Ausfälle auszugleichen. Mit seiner Liegenschaft ist er nicht mobil, kann behördlichen Begehrlichkeiten schlecht ausweichen und wird deshalb gerne als «Milchkuh» für mehr Steuern und Gebühren herangezogen.

Vorausschauende Politik

Um dies zu verhindern, braucht es eine vorausschauende Politik. Es besteht die Notwendigkeit das Ausgabenwachstum auf ein gesundes, langfristig tragbares Mass zu beschränken. Mit Reformen bei Behörden und Verwaltung des Kantons St.Gallen könnte unser Kanton schlanker, beweglicher und kostengünstiger werden. In verschiedenen Bereichen ist eine Überprüfung angezeigt: Streichung von nicht mehr notwendigen Aufgaben oder allenfalls Auslagerung von nicht hoheitlichen Aufgaben in die Privatwirtschaft, Nutzung der vorhandenen Synergien und bessere Leistungserbringung dank einer verstärkten Zusammenarbeit mit den Nachbarkantonen, Verschlankung der politischen Prozesse, Effizienzsteigerung dank konsequenter Nutzung der Chancen und Potenziale der Digitalisierung, Erbringung der staatlichen Leistungen nach neuen Standards (Optimum statt Maximum).

Sich fit machen für künftige Herausforderungen

Die Liste ist nicht abschliessend und zeigt exemplarisch, eine umfassende Überprüfung der staatlichen Verwaltungsstrukturen ist dringend notwendig. St.Gallen muss sich fit machen für die kommenden Herausforderungen. Nur so können wir gewährleisten, dass der Kanton St.Gallen nicht an Wettbewerbsfähigkeit verliert, sondern sich gegenüber den anderen Kantonen besser positioniert. Mit schlanken und kostengünstigen Strukturen wird auch die Grundlage gelegt, ein besseres steuerliches Umfeld für die Bevölkerung und die Hauseigentümer zu schaffen. Ein erster Versuch zur Überprüfung der Strukturen ist im Parlament vor zwei Jahren gescheitert. Die Zeit drängt und Reformen in diesem Bereich müssen im Kantonsrat wieder angestossen werden. Dazu ein Zitat von Gustav Knuth: «Das Leben ist wie der Eiskunstlauf: Es besteht aus Pflicht und Kür, und oft fällt die Entscheidung bei der Pflicht.» Wir sind in der Pflicht…