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Selbstverständlich muss man Steuern zahlen

HEV Stadt St.Gallen
16.04.2018

Steuerpolitik auf dem Holzweg - Die Frage ist nur «wie viel»? Wird es unverhältnismässig, beginnt die Abwanderung. Und steuerzahlende Neuzuzüger überlegen sich zwei Mal, ob Sie zu uns kommen oder nicht. Wer meint, er könne sich bei einem hohen Steuerfuss über besondere (und v.a. teure) Dienstleistungen und Investitionen differenzieren, befindet sich aus unserer Sicht bereits auf dem Holzweg.

Es wird mit den Füssen entschieden werden
Die Steuerbelastung ist beim Wettbewerb der Standorte zwar nur ein sogenannter Hygienefaktor. Man kann sich über ihn nicht differenzieren, denn viele Standorte bieten günstige Konditionen. Er darf aber ein gewisses Mass, nicht übersteigen. Sonst beginnt das «voting by feet», d.h. die Abwanderung. Noch schwieriger wird es, wenn ein Standort von Gemeinwesen umringt ist, welche deutlich tiefere Konditionen bieten. Während die St.Gallerinnen und St.Galler einen Steuerfuss von 144 Prozent berappen, locken die direkten Nachbarn Mörschwil (75), Gaiserwald (111), Gossau (121), Untereggen (125) und sogar Eggersriet (135) mit deutlich attraktiveren Konditionen. Sogar Wittenbach gibt die rote Laterne dank einer Steuersenkung auf 139 Prozent an die Hauptstadt weiter. Damit darf sich die Stadt St.Gallen diesbezüglich als «Leader» des Wahlkreises St.Gallen bezeichnen.

Es muss etwas passieren – weiter so geht nicht! Wir sind froh, dass wir mit dem Stadtrat wieder ins Gespräch gekommen sind, hatten wir doch den Eindruck, dass man uns einzulullen versuchte und uns weis machen wollte, der Steuerfuss sei kein Grund für die Abwanderung aus St.Gallen. Der Steuerfuss ist unserer Meinung nach aber möglicherweise ein Hauptgrund für die geringere Zuwanderung – von Firmen wie Privaten. Und für uns Haus- und Grundeigentümer klingt es mittlerweile fast wie Hohn, wenn wir Jahr um Jahr vernehmen, dass der Steuerfuss trotz üppiger Einnahmenüberschüsse nicht gesenkt werden könne. Wenn also die Experimente mit linken Mehrheiten zur Einschränkung der Mobilität, teure Massnahmen im Sozialbereich und neue Abenteuer bei der Energieversorgung schieflaufen, so wechseln gerade Mieter ohne grossen Aufwand in eine günstigere Gemeinde. Die Dummen sind die, welche ihrem Eigentum Sorge tragen. Und gerade deshalb müssen wir Haus- und Grundeigentümer weiterhin mit lauter Stimme für die Senkung der Steuern in St.Gallen einstehen. Nur so schafft unsere Stadt langfristig die Wende. Da hat sich seit 125 Jahren (leider) nichts verändert.